Partikularität und Ganzheitlichkeit: Gedanken zum Gezi Park

Gastbeitrag[1] von Mehmet Okyayuz[2]

Die unverhältnismässige Gewalt, die am 31. Mai von den Sicherheitskräften gegen Menschen angewandt wurde, die zusammenkamen, um gegen die Transformation des Gezi Parks in ein Einkaufszentrum zu protestieren, hat nach diesem Datum die bis heute andauernden Proteste gegen die Regierung noch intensiviert. Im Verlauf dieses Prozesses haben viele bis dato apolitische Individuen, die den repressiven Aktivismus der AKP-Politik in all seiner Direktheit am eigenen Leib erfahren mussten, die existentielle  Wichtigkeit des “Politisch-Seins” erfasst. In diesem Zusammenhang scheinen die Vorfälle auch die Möglichkeit eröffnet zu haben, dass gegen die Auswirkungen einer seit 10-15 Jahren praktizierten neoliberalen Politik, Widerstand möglich ist. Lassen wir einmal diejenigen, welche diese Politik verteidigen oder diejenigen für die eine Zusamenarbeit mit ersteren profitabel zu sein verspricht, draussen vor; so ist die Hoffnung auf Veränderung dieser Zustände so weit fortgeschritten, dass es in vielen Städten in der Türkei Proteste gab und gibt, in denen die Legitimität der Regierung in Frage gestellt wird. Die an diesen Protesten teilnehmenden Menschen handeln auf der Basis eines Wissens, welches Herrschaftslegitimität nicht auf Wahlergebnisse und/oder auf eine blosse – meist von Rechtsstaatlichkeit losgelöste – Gesetzlichkeit reduziert.

Es ist dieses theoretisch-politische Bewusstsein der protestierenden Menschen, welches Erdoğan soweit in Alarmstimmung oder gar in Angst und Schrecken versetzt haben muss, dass er in einer Rede vom 9. Juni auf dem Esenboğa-Flughafen in Ankara – wieder einmal auf Wahlen und Wahlergebnisse abzielend – als Antwort auf die Proteste davon sprach, “dass der Ort der Abrechnung des Volkes die Wahlurnen (seien), (dass) das Volk uns an die Macht brachte und das Volk es ist, dass uns abtreten lassen wird. Keine Macht ausser dem Volk wird dies tun können”. Am gleichen Tag sprach er in einer Rede in Altınpark/Ankara Drohungen gegen die Protestierenden und deren Unterstützer dergestalt aus, dass “diejenigen, die der Herrschaft des Volkes keinen Respekt zollen, den Preis dafür zu zahlen haben”. Diese Worte zeugen von der Angst der AKP, die zu Recht befürchtet, dass sich eine zivilgesellschaftliche Bewegung zum Schutz der Natur in eine “Volksbewegung” wandeln könnte. Eine Angst, die in emotional-demagogischer Rhetorik gegen die Protestierenden ihren Ausdruck findet.

Meine bisherigen Feststellungen speisen sich bis hierher aus einer Hoffnung, die ich –  womöglich mit unbegründeter Beharrlichkeit – fortzuführen gedenke. Wobei ich zugeben muss, dass nach mehr als 10 Jahren ununterbrochener AKP-Herrschaft, auch wirklicher Bedarf nach solch einer Hoffnung besteht. Gesteht es mir deshalb zu, dass ich diese meine “optimistische” Betrachtungsweise – zumindest anfänglich – weiterführen werde.

Die Gezi Park-Bewegung hat nun den auch faktisch, parallel zu den Forderungen nach einem Abdanken der Regierung, den Schritt weg von einer rein zivilgesellschaftlichen Bewegung zu einer politischen Bewegung “alten Stils” vollzogen. Als Resutat des weiter oben erwähnten theoretisch-politischen Bewusstseins, ist man sich der Beziehung zwischen Naturzerstörung, sozial-ökomischer Politikinhalte im Rahmen von Neo-Liberalismus und den Versuchen,  Lebensstile der Menschen autoritär zu determinieren, bewusst. Ein weiteres Indiz für diese verstandene Wechselwirkung ist der trotz aller Repression “lange Atem” der Protesthandlungen. Auch wenn diese Einheit aus Bewusstsein und “langem Atem” bislang nicht dazu geführt hat, dass die allbekannte Rhetorik von Erdoğan, an die wir uns spätestens seit den Vorfällen an der METU (Middle East Technical University) vom Dezember letzten Jahres gewöhnt haben, sich geändert hat, so haben doch in Reihenfolge Regierungssprecher Hüseyin Çelik und Präsident Abdullah Gül – nicht zuletzt um diese Einheit zu zerstören – das Bedürfnis verspürt, auf die Wichtigkeit von Naturschutz und den darauf abzielenden “begründeten” Forderungen hinzuweisen. Jedoch haben weder die Drohungen von Erdoğan noch Besänftigungsstrategien von Regierungsmitgliedern und Präsident, die auf eine interne “Arbeitsteilung” der Herrschenden hinweisen, dazu geführt, die Proteste zu beenden und die Protestierenden zu befrieden. Der bis zu einem gewissen Grade vergesellschaftete Widerstand geht weiter. Der Grund, warum ich von “gewissem Grade” spreche, liegt darin begründet, dass diese “Vergesellschaftung” (noch) nicht zusammen mit den anderen gesellschaftlichen Kämpfen und deren Forderungen verbunden ist, oder – anders und hoffnunsgvoller ausgedrückt: dass diese Vergesellschaftung augenblicklich noch partikular ist.

Es existiert eine breite und heterogene Masse, die sich sowohl gegen die Transformation von jedweden gesellschaftlichen Räumen – und Taksim und Umgebung wurde zum best bekannten Symbol solch einer Vorgehensweise -, als auch gegen einen moralisierenden Diskurs, sich konkretisierend in Alkoholverboten und Versuchen, den Frauen die Verfügungsgewalt über den eigenen Körper in Form einer neuen Abtreibungsgestzgebung zu nehmen, wendet. Wäre diese “Heterogenität” in “normalen Zeiten Grund für (natürlich notwendige) theoretische Strategiedabetten, so hält man sich im Augenblick verständlicherweise damit zurück, da die unterschiedlichen Gruppen innerhalb der Protestbewegung zwar unterschiedliche Methoden und Forderungen an den Tag legen, dies aber dennoch ihren gemeinsamen oppositionellen Charakter nicht verdeckt.

An die bislang ausgeführten Punkte ist eine “internationale” Dimension zuzufügen. Damit meine ich nicht diejenigen Presseorgane ausserhalb der Türkei, die je nach eigener konjunktureller Interessenlage agierend ständig ihre inhaltliche Position derselben anpassen, sondern die Tatsache, dass die Protestbewegung in der Türkei teilweise auch das politische Handeln der Menschen in anderen Ländern beeinflusst hat. So nahmen beispielsweise am 22. Juni in Köln mehr als 30.000 Menschen an einer von der Alevitischen Gemeinde organisierten Protestversammlung gegen die AKP-Regierung teil. Die im Gezi Park ihren Anfang genommen habenden Proteste sind für diese Menschen zum Symbol für eine demokratische, freie und säkular-humanistiasche Gesellschaft in der Türkei geworden. Nähert man sich der Sache in diesem Lichte, so sind die “Ausländer”, die an den Gezi Park-Protesten in Istanbul und auch später an anderen Orten teilnahmen, nicht Teil eines – wie die Regierungsrhetorik vorgibt – internationalen “Komplotts” gegen die Türkei, sondern Teil eines die nationalen Grenzen überschreitenden Transformationsprozesses, sozusagen eine Art “Türkei-Zweigstelle” der “occupy”-Bewegung.

Vor dem Hintergrund der von neoliberal-islamistischer Politik geprägten gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Konjunktur in der Türkei, können die Vorgänge in diesem noch fortdauernden Prozess mit gutem Grund einerseits als gesellschaftlicher Aufbruch gelesen werden. In diesem Zusammenhang besteht – zumindest derzeit – meines Erachtens kein Grund, die Protestbewegung mit “klugen” theoretischen Analysen (und ein bisschen mit der Arroganz eines Aussenstehenden) zu sehr zu kritisieren. Denn “derzeit” ist – wie schon weiter oben erwähnt – der Erfolg dieser Bewegung an eine breite opposionelle Basis gebunden. Auf Dauer aber müssen die verschiedenen Gruppen, ihre Handlunsstrategien und inhaltlichen Forderung selbstverständlich einer Analyse und Kritik unterzogen werden. Dies sei vorausgesetzt. Noch ist es aber so, dass die Forderungen der unterschiedlichen Gezi Park-Akteure, von nationalstaatlichen Gruppen (“Ulusalcılar”) bis hin zu den Feministen, trotz all der Unterschiede in einem allgemeineren oppositionellen Rahmen gesehen werden (sollten). Die “Spreu” wird sich so oder so im weiter währenden Prozess vom “Weizen” trennen. Diese Annäherungsweise ist nicht zuletzt Voraussetzung der gemeinsamen Basis eines oppositionellen Bewusstseins der Protestierenden gegen neoliberale Politik, im Zusammenspiel mit dem oben erwähnten “langen Atem”.

Trotz all dieser die Hoffnung auf Veränderung nährenden Proteste sollte aber andererseits nicht vergessen werden, dass die AKP-Regierung als ein Herschafts-“Projekt” ausgelegt ist, also mehr als nur die technisch-bürokratische “Verwaltung” von politischen “Sachen” ist. So schien denn die Vorstellung einer politischen Überwindung der politischen Kader, welche ihre politisch-gesellschaftliche Hegemonie im Sinne einer neoliberalen Transformation der Türkei mit Instrumenten wie der Verfassungsneugestaltung sowie der möglichen Einführung eines (semi)-präsidentialen Systems vorantreiben, seit geraumer Zeit fast schon nicht mehr realisierbar. Niemand konnte sich die AKP und Erdoğan – und auch sie selbst nicht – so wirklich in Opposition vorstellen. Dies macht eben “erfolgreiche” Hegemonie aus.

Das vielleicht wichtigste Resultat der Proteste war und ist es, diese – fast schon resignative – Vorstellung zum Wanken gebracht zu haben. Das grundlegende Bewegungsgesetz der Linken, die Idee, dass “von Menschen gemachtes auch von Menschen verändert” werden kann, ist selbst zu vielen vormals apolitischen Individuen vorgedrungen und hat sie politisiert.

Dies war und ist die Hauptfunktion der Proteste. Und deshalb mögen wir die Intelligenz und Kreativität der protestierenden Menschen, und in diesem Zusammenhang auch (wieder) die Menschen in den 20ern, von denen wir es gewoht waren sie als apolitisch zu bezeichnen. Ich halte dies für besonders wichtig, denn es gibt viele Gründe für Erfolg und Erfolglosigkeit gesellschaftlichen Widerstandes. Einer besteht zweifelsohne augenblicklich darin, dass die Solidarität zwischen den Generationen (wieder) konkret Gestalt angenommen hat. So “mögen” denn – um von meinem eigenen Arbeitsbereich zu sprechen – Akademiker ihre Studenten wieder mehr als zuvor, was sich auch in solidarischen Presseerklärungen und Unterschriftenaktionen äussert, also nicht nur eine abstrakte Attitüde ist.

Mehr als klare analytische Vorbringungen habe ich bis zu diesem Punkt im Rahmen dieses Textes versucht, die Dinge, die mir zu den Protesten durch den Kopf gehen, zu Papier zu bringen. In diesem Zusammenhang möchte ich auch ein wenig auf den Punkt meiner (weiteren) Erwartungen kommen. Diese könnte man am besten mit dem Stichwort “Ganzheitlichkeit” umschreiben. Das Wesen der Proteste liegt im Widerstand gegen die “Verwüstungen” einer neoliberalen Politik begründet. Die Menschen sind sich bewusst darüber, dass jeder von ihnen früher oder später ein Opfer dieser Politik werden kann. Sie sind sich bewusst darüber, dass Verarmung Deprivation, dass Wettbewerb Vereinsamung, dass eine moralisierende Rhetorik und Politik die Regulierung von Leben, und dass Kriritkunfähigkeit gedankliche Verödung bedeutet. Es is aber wichtig, dass dieses Bewusstsein auf allen Ebenen, insbesondere der Ebene des eigenen Arbeits- und Lebensumfeldes, seine praktische Anwendung findet. Dergestalt beispielsweise, dass den Menschen bewusst sein muss, dass die Institutionen in denen sie arbeiten, als Ergebnis nationaler neoliberaler Politik im Rahmen eines globalen neoliberalen Prozesses schrittweise transformiert werden. Wenn die protestierenden Menschen auf den Plätzen diesen ganzheitliche Dimension zu begreifen beginnen werden, dann werden wie sie noch mehr “mögen”. Letztendlich sollte die Basis der Parole “Her yer Taksim’dir” (Überall ist Taksim) eben auf diesem ganzheitlichem Blick beruhen.

Betrachtet man die Gezi Park-Bewegung unter dem Aspekt eines Hin und Her von Partikularität und Ganzheitlichkeit, so ist es vielleicht nicht falsch, sie möglicherweise als einen Klassenkampf ohne Klassenbewusstsein bezeichnen. Denn ein nicht kleiner Prozentsatz der Protestierenden handelt im Bewusstsein, dass eine keine Grenzen kennende autoritäre Staatsführung in ihre Lebensführung intervenieren und diese regulieren will, und dass man dagegen etwas tun müsse. Diese Menschen, die immer noch davor zurückschrecken sich politisch an Organisationen zu binden (wobei das Bewusstsein solch einer Notwendigkeit durchaus vorhanden ist) definieren sich mehrheitlich als politisch liberal oder links-liberal. Hierzu haben die Ergebnisse einer empirischen Untersuchung der Istanbuler Bilgi-Universität haben gezeigt, dass die grosse Mehrheit der Protestierenden, die als Hauptgrund für ihre Teilnahme an den Protesten die Notwendigkeit eines Zeigens eines anti-autoritären Reeflexes gegen Bevormundung angaben, keine “organische” Verbindung zu irgendeiner politischen Partei aufweisen. 82% der Befragten verstehen sich als politisch liberal; 92% gaben an, ihre Stimme bei den letzten nationalen Wahlen nicht der AKP gegeben zu haben.

Die Frage danach, ob und inwieweit diese Menschen, die in breitem Rahmen eine Transformation der Türkei und im besonderen das Erodieren der eigenen – oftmals nicht detailliert zu beschreibenden – Werte befürchten, zu einem Klassenbewusstsein gelangen können, ist in diesem Zusammenhang wichtig für einen langfristigen, d.h. auch bleibenden anti-hegemonialen Widerstand gegen die AKP. Im Hinblick auf die türkische Linke sei vermerkt, dass deren “Entdeckung” der historisch-gesellschaftlichen Wichtigkeit der (oft vernachlässigten) Mittelschichten geradezu von historischer Signifikanz ist. Es scheint mir in diesem Sinne wichtig zu bemerken, dass das Bewusstsein und der gegenwärtige Aktivismus der Mittelschichten in Verbindung gebracht werden sollte mit der geschichtlich determinierenden Funktion derjenigen, die im Produktionsprozess stehend ihre gesellschaftlichen Kämpfe führen Jedoch scheint trotz diese möglichen Bemühung eine klassenpolitische wirkungsvolle Handlungsweise in engem Sinne – zumindest in naher Zukunft – noch nicht in Sicht. Die Forderungen der Gezi Park-Initiative orientieren sich dazu (noch) zu sehr fast ausschliesslich an Umweltproblemen, der effektiven Verhinderung von Korruption und Vetternwirtschaft, sowie des Kampfes gegen Polizeigewalt, wobei die Wichtigkeit diese Themen für sich genommen nicht bestritten werden soll. In der deutschsprachigen Wikipedia werden die Forderungen der Initiative in Form von Themen wie Presse- und Versammlungsfreiheit sowie der Verteidigug und dem Schutz des Laizismus aufgelistet. Auch wenn diese Forderungen keine klassenspezifischen in engem Sinne darstellen, so sind sie doch die Voraussetzung für jedwede langfristige Transformation. Zudem sollte nicht vergessen werden, das einige wichtige Gewerkschaften und die “traditionelle” Linke in der Bewegung von Anfang an vertreten sind.

Die Linke hat es bislang klugerweise verstanden, in die Handlungsweisen dieser “neuen” Mittelschichtsbewegung nicht von “aussen” zu intervenieren, sondern mit ihnen zusammen zu agieren, wobei diese Vorgehensweise keineswegs eine Abkehr von “klassischen” gesellschaftlichen Widerstandsformen bedeutet.

Was während der Proteste als eines der bestimmendsten Handlungsmuster auffiel, war die Rolle der sozialen Medien, die die Proteste nicht unmassgeblich begleitet und gelenkt haben. Von nahezu jeder Protestaktion wurde man über den Weg des Internets informiert. Eine weitere wichtige Organisationsform sind Foren, die in den Vierteln verschiedener Städte organisiert werden, wo individueller Protest direkt zur Sprache kommen kann. Neben eines ständigen Informationsflusses spielt hier das (Neu)Entstehen eines gesellschaftlichen Gedächtnisses, welches seit dem Militärputsch von 1980 den Menschen genommen worden ist,  eine wichtige Rolle. In unserem Land ist Nicht-Vergessen und Nicht-Vergessen-Lassen für sich genommen bereits eine revolutionäre Handlung. Die Dynamik der Gezi Park-Bewegung speist sich aus diesen Dingen.